Gemeinderat aktuell  28.04.2015

In der Sitzung des Gemeinderates vergangenen Dienstag sorgte eine Stellungsnahme der SPD- Fraktion zum Tagesordnungspunkt 6 der öffentlichen Sitzung für Verwunderung.
Hintergrund: Verwaltung und Bürgermeister Bernd Reisenweber hatten vorgeschlagen. die 10H-Regel für Windmasten auch in Ebersdorf anzuwenden und so den Bau von Masten mit einer Höhe von bis zu 200 m nahe Groß- und Kleingarnstadt zu verhindern. Das Gemeindegebiet ist durch Autobahn, Bundesstraße und der im Bau  befindlichen 380 kV-Leitung schon stark belastet; eine weitere Belastung könnte durch die Anwendung der 10H Regelung ausgeschlossen werden.
 
Für die SPD verlas Dennis Busch in der Sitzung eine Stellungnahme, in der angeregt wurde, die Windkraftnutzung im Gemeindegebiet nicht auszuschließen und somit neue Masten zu bauen. Nachdem die Fraktionen im Gemeinderat lange gegen den Bau der 390 kV-Leitung u.a. wegen der landschaftsverschandelnden Masten /ca. 70 m) gekämpft hatten, führte die Forderung nach der Windkraftnutzung  mit Masten von 200 m Höhe zur großen Verwunderung der anderen Anwesenden.

Die weiteren Ausführungen waren jedoch noch grodesker: Zunächst wurde unterstellt, die Gemeinde habe noch zu wenig zur Energiewende beigetragen, obwohl bereits jetzt rechnerisch ca. 140 % des täglichen Stromverbrauchs der Privathaushalte in Ebersdorf mit in Ebersdorf erzeugten Energien versorgt werden können.
Weiterhin wurde behauptet, mit dem Bau von Windkraftanlagen könne eine evtl. Trassenführung der geplanten HGÜ-Leitung mit der 380 kV-Leitung verhindert werden, Wie diese voneinander unabhängigen Vorgänge  zusammenhängen, konnte jedoch nicht geklärt werden. Bürgermeister Reisenweber, Frank Schillig, Bernd Carl (BG) und Rainer Mattern (CSU) stellten hier auch klar heraus, dass im schlimmsten Falle dann sogar zwei Hochspannungsleitungen und ein Windpark im Gemeindegebiet die Wohnqualität erheblich verschlechtern könnten. Wunderlichster Punkt der SPD-Stellungnahme war jedoch die Anregung, über den Bau eines Schwungmassenspeichers oder eines Pumpspeicherkraftwerkes in der Tongrube. Beide Vorschläge sind auch bei genauerem Hinsehen nicht geeignet, den in Ebersdorf erzeugten Strom dauerhaft zu speichern. Dennis Busch gab dann auch zu, dass es sich dabei um Ironie bzw. Satire handeln sollte. Nach umfassender Diskussion wurde letztlich mit großer Mehrheit gegen 5 Stimmen aus der SPD-Fraktion für die Einhaltung für die 10H-Regelung in der Gemeinde gestimmt. Bürgergemeinschaft, CSU und ein Mitglied der SPD-Fraktion stimmten somit für den Landschaftsschutz und Erhalt der Wohnqualität vor allem in Groß- und Kleingarnstadt.
Es stellt sich jedoch die Frage, mit wieviel Ernsthaftigkeit auch in Zukunft derart wichtige Themen von der SPD behandelt werden.